ALLGEMEINE GESCHÄFTS- UND LIEFERBEDINGUNGEN DER NESMUK KG FÜR DIE BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

§ 1 ALLGEMEINES, GELTUNGSBEREICH
1.1 Wir arbeiten, verkaufen und liefern ausschließlich zu den nachfolgenden allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen – nachstehend auch AGB genannt – in der jeweils gültigen Fassung, die sämtlichen mit uns geschlossenen Verträgen zugrunde liegen. Den nachfolgenden Bestimmungen entgegenstehende oder von ihnen abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers finden keine Anwendung. Die nachfolgenden AGB gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von den nachfolgenden Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung und Leistung vorbehaltlos ausführen.
1.2 Generell darf die Ware ohne unsere im Einzelfall anderslautende ausdrückliche und jederzeit widerrufliche schriftliche Zustimmung nur über den angegebenen Internetshop oder unsere sonstigen Dienste oder Vertragspartner vertrieben oder angeboten werden. Der Verkauf über e-Bay, e-Bay-Verkaufsagenturen/-Agenten oder ähnliche Verkaufsbörsen und Agenturen ist ausgeschlossen. Plagiate der Artikel dürfen nicht über den Internetshop vertrieben werden.
1.3 Die Ware wird zu den empfohlenen Verkaufspreisen in Euro angeboten.
1.4 Vertragssprache ist Deutsch.

§ 2. ANBIETERINFORMATIONEN ZU „NESMUK.DE“
Der Internetauftritt „nesmuk.de“ wird durch die Nesmuk KG, Dorfstr. 21C, 31515 Wunstorf angeboten. Anbieter – nachstehend auch Verkäufer genannt – verkauft an den Kunden, im Folgenden auch Besteller oder Kunde genannt, Waren unter der Marke „Nesmuk“. Eigentümer der Marke Nesmuk ist: Nesmuk KG.

§ 3 SPEICHERMÖGLICHKEIT UND EINSICHT IN DEN VERTRAGSTEXT
3.1 Der Kunde kann diese AGB jederzeit auf unserer Website einsehen. Der Kunde kann dieses Dokument ausdrucken oder speichern. Der Kunde kann sich dieses Dokument auch in PDF-Form herunterladen.
3.2 Die Bestelldaten werden nach Maßgabe des Bundesdatenschutzgesetzes gespeichert, ggf. sind diese aus Sicherheitsgründen nicht unmittelbar bei uns abrufbar. Ggf. richten wir für jeden Kunden einen passwortgeschützten direkten Zugang (Login) ein. Hier kann der Kunde die Daten über seine abgeschlossenen, offenen und kürzlich versandten Bestellungen einsehen und seine Adressdaten, seine Bankverbindung und einen eventuellen Newsletter verwalten und abspeichern. Der Kunde verpflichtet sich, die persönlichen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen.
3.3 Der Verkäufer kann außerdem nach der Bestellung ggf. eine automatische Bestelleingangsbestätigungs-E-Mail, die noch einmal die Daten der Bestellung und diese AGB enthält, an den Kunden versenden, die der Kunde mit Hilfe der Funktionen seinen Browsers abspeichern kann.

§ 4 VERTRAGSPARTNER, SPRACHE UND VERTRAGSSCHLUSS
4.1 Ihr Vertragspartner ist die Nesmuk KG, Dorfstr. 21C, 31515 Wunstorf. Die Vertragssprache ist Deutsch.
4.2 Die auf unserer Website dargestellten Preisbeispiele und Produktangaben stellen eine unverbindliche Einladung an den Kunden zur Abgabe eines Kaufangebotes dar und sind darauf gerichtet, bei uns Waren zu bestellen. Die Annahme des Angebotes bleibt daher vorbehalten.
4.3 Alle Preisbeispiele und Produktangaben erfolgen ohne Gewähr und bedürfen für ihre Rechtsverbindlichkeit der zusätzlichen schriftlichen Bestätigung durch uns. Irrtum bleibt vorbehalten.
4.4 Nachdem der Kunde seine persönlichen Daten für die Auftragsbearbeitung und Rechnungslegung eingegeben hat, die nicht im Internet gespeichert werden, gibt er seine verbindliche Bestellung durch Anklicken des Buttons Absenden im Menü im abschließenden Abschnitt des Bestellprozesses über die im Warenkorb/Bestellformular aufgeführte Ware ab. Die Bestätigung über den Eingang der Bestellung kann nach Eingang der Bestellung durch uns mittels automatisierter E-Mail aus unserem System heraus erfolgen. Diese Nachricht enthält wichtige Informationen über die weitere Abwicklung der Bestellung, zu deren Beachtung sich der Besteller hiermit verpflichtet.
4.5 Ein verbindlicher Vertrag kommt erst zustande, wenn wir die Bestellung des Kunden durch eine Annahmeerklärung oder durch Auslieferung der Ware innerhalb der angegebenen Lieferzeit annehmen oder der Kunde die Ware in unserem Lager abholt. Beachten Sie, dass die Auslieferung bei Vorauskasse erst nach Gutbuchung und buchhalterischer Zuordnung der vollständigen Summe (Kaufpreis und Versandkosten) auf unserem angegebenen Konto erfolgt und die Annahmefrist des Vertrages erst zu diesem Zeitpunkt beginnt.
4.6 Die elektronische Bestelleingangsbestätigung stellt noch keine Vertragsannahme dar, sondern dient lediglich der Benachrichtigung des Kunden über den tatsächlichen Zugang der Bestellung.

§ 6 PREISE, VERSANDKOSTEN
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise, das heißt, sie beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile zzgl. Versandkosten wie im Bestellvorgang ersichtlich.

§ 7 LIEFERUNG, GEFAHRÜBERGANG
7.1 Zu jedem Artikel kann die Zeit bis zur Auslieferung in der Produktanzeige ausgegeben werden. Zu dieser Zeit kommt noch die Postlaufzeit von 1 bis 3 Werktagen hinzu. Die Angaben sind unverbindlich. Irrtümer bleiben vorbehalten.
7.2 Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitsausfällen, insbesondere Streik und Aussperrung sowie weiteren von uns nicht zu vertretenden Umständen, wie gesetzlicher oder behördlicher Anordnung (z. B. Import- und Exportbeschränkungen) oder in Fällen von Lieferverzögerungen durch höhere Gewalt. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir dem Kunden unverzüglich mitteilen.
7.3 Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
7.4 Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher über. Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über.

§ 8 ZAHLUNG, AUFRECHNUNG, ZURÜCKBEHALTUNGSRECHT
8.1 Die dem Kunden angebotenen Zahlungsmöglichkeiten ergeben sich aus dem Bestellvorgang: Grundsätzlich erfolgt die Lieferung nur gegen Vorauskasse oder Nachnahme.
8.2 Erfolgt Lieferung gegen Vorkasse, ist die Zahlung einschließlich der Verpackungs- und Versandkosten an uns sofort nach Zugang einer Rechnung und ohne Abzug fällig und kostenfrei auf das angegebene Rechnungskonto zu leisten.
Skonto auf den Rechnungsbetrag wird nur bei entsprechender schriftlicher Bestätigung durch uns gewährt, jedoch, sofern in der Rechnung ausgewiesen, ohne Kosten für Fracht, Porto, Versicherung und sonstige Versandkosten. Fernmündliche oder elektronische, insbesondere einseitige anderslautende Vereinbarungen, sind für uns nicht bindend.
8.3 Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, unbestritten oder von uns anerkannt sind.
8.4 Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 9 WIDERRUFSRECHT FÜR VERBRAUCHER
9.1 Ist der Kunde Verbraucher, steht ihm ein Widerrufsrecht nach Maßgabe nachstehender gesetzlich vorgeschriebener Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des Widerrufsrechts für Verbraucher zur Seite.

9.2 Ist der Kunde Verbraucher und beauftragt er uns vor vollständiger Zahlung des Kaufpreises, erlischt das Widerrufsrecht.
9.3 Die Warenrücksendung erfolgt ausschließlich durch einen von uns bestimmten Beauftragten, andernfalls auf eigene Gefahr des Kunden. Sendet der Kunde die Ware auf eigene Gefahr und mittels eines von ihm beauftragen Dritten zurück, hat er die Ware über den Kaufpreis auf eigene Kosten zu versichern. Nicht oder nicht hinreichend versicherte Warenrücksendungen müssen wir nicht annehmen. Gleiches gilt für nicht ordnungsgemäß verpackte, beschädigte oder geöffnete Warenrücksendungen.

§ 10 MÄNGELHAFTUNG
10.1 Wir gewährleisten, dass die gelieferte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs frei von Mängeln und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat.
10.2 Wir übernehmen keine Gewähr für Mängel oder Schäden, die aus einer unsachgemäßen Verwendung, aus einer Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oder fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind.
10.3 Verbraucher haben die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Bei Unternehmern leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
10.4 Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung), Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) oder Schadenersatz statt der Leistung verlangen. Wählt der Kunde Schadenersatz statt der Leistung, so gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß § 11.1 dieser AGB. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
10.5 Unternehmer müssen uns offensichtliche Mängel unverzüglich ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; anderenfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. 10.6 Die Gewährleistungsfrist für Verbraucher beträgt 2 Jahre, die für Unternehmer 1 Jahr ab Ablieferung der Ware. 10.7 Im Gewährleistungsfall oder bei Kritik oder Beschwerden wenden Sie sich bitte an:
Nesmuk KG, Dorfstr. 21C, 31515 Wunstorf, Tel.: +49(0)5033-95 96 671, Fax: +49(0)5033-95 96 673, mobil: +49 177 8295339, E-Mail: office(aet)nesmuk.de

§ 11 HAFTUNG
11.1 Wir haften für Schadenersatzansprüche aus Gewährleistung und sonstigen Rechtsgründen – insbesondere Ansprüche aus unerlaubter Handlung, Organisationsverschulden, Verschulden bei Vertragsabschluss oder etwaigen anderen verschuldungsabhängigen Ansprüchen aus Pflichtverletzungen – nur, soweit uns oder unseren Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt oder der Schaden auf einer Verletzung vertragswesentlicher Pflichten oder Ansprüchen des Produkthaftungsrechts beruht. Der vorstehende Haftungsausschluss für Fälle einfacher Fahrlässigkeit gilt nicht bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder des arglistigen Verschweigens eines Mangels i. S. v. § 444 BGB. In diesen Fällen haften wir auch bei einfacher Fahrlässigkeit unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen.
11.2 Wir haften nicht für entgangenen Gewinn, Personenschäden, die durch den unsachgemäßen Gebrauch unserer Waren verursacht werden, oder für nicht erfüllte Erwartungen. Bei Handelsgeschäften haften wir nicht für Mangelfolgeschäden.
11.3 Wir haften nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Angebots.

§ 12 EIGENTUMSVORBEHALT
12.1 Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware unser Eigentum.
12.2 Zur vorherigen Weiterveräußerung ist der Kunde nur im ordnungsgemäßen Geschäftsgang und soweit diese AGB nichts gegenteiliges regeln, (Ziffer 2.2 AGB) berechtigt. Der Kunde tritt seine Forderungen aus der Weiterveräußerung hierdurch an uns ab. Wir nehmen die Abtretung hiermit an. Im Übrigen sind Verfügungen über die Vorbehaltsware unzulässig, insbesondere Sicherungsübereignung, Globalzession oder Verpfändung an Dritte.
12.3 Der Kunde ist bis zum Eigentumsübergang verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln. Der Kunde ist verpflichtet, uns einen Zugriff Dritter auf die Ware sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen.

§ 13 KUNDENDATEN
13.1 Wir weisen Sie darauf hin, dass die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Bestell- und Adressdaten gespeichert werden. Eine Speicherung und Verwendung der Daten erfolgt im Rahmen der Auftragsabwicklung (auch durch Übermittlung an die eingesetzten Versandpartner).
13.2 Wir geben personenbezogene Daten, einschließlich der Haus-Adresse und E-Mail-Adresse, ansonsten nicht an Dritte weiter und nutzen Ihre Daten zur Zeit auch nicht zu eigenen Werbezwecken.
13.3 Für den Fall, dass Sie doch einmal Werbung von uns erhalten sollten, weisen wir darauf hin, dass Sie der Nutzung ihrer Daten zu Werbezwecken ohne Begründung jederzeit widersprechen können. Nach Erhalt des Widerspruchs bzw. Widerrufs werden wir die hiervon betroffenen Daten nicht mehr zu Werbezwecken nutzen und verarbeiten bzw. die weitere Zusendung von Werbemitteln unverzüglich einstellen.
13.4 Richten Sie Ihren Widerruf einfach an:
Nesmuk KG, Dorfstr. 21C, 31515 Wunstorf, Tel.: +49(0)5033-95 96 671, Fax: +49(0)5033-95 96 673, mobil: +49 177 8295339, E-Mail: office(aet)nesmuk.de

§ 14 ANWENDBARES RECHT, GERICHTSSTAND, SALVA TORISCHE KLAUSEL
14.1 Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtliche Beziehungen mit uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Bei Verträgen zu einem Zweck, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Berechtigten (Verbrauchers) zugerechnet werden kann, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
14.2 Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, unser Firmensitz vereinbart. Wir sind auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
14.3 Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt.

© 2011 Nesmuk KG · Stand 3/2011